Donnerstag, 16. Oktober 2014

Zombies und Wiedergänger im Polizeirecht

Ein klassischer Schulfall des Polizeirechts: Der übereifrige Polizeibeamte nimmt den vermeintlichen Bankräuber fest und sabotiert damit die Dreharbeiten für einen Fernsehkrimi. Kurz vor Halloween wird dieses vermeintlich an den Haaren herbeigezogene Beispiel durch ein mutmaßlich haarsträubenderes eingeholt: Ein Bürger hört Hilfeschreie und verständigt die Polizei, die nach kurzem Suchen hinter einer Hecke "vor einer Gruppe von 20 erstaunten Untoten" steht. Filmaufnahmen im Auftrag des Umweltministeriums - vermutlich wieder was mit dem "Klimawandel".
Anders als der "Schulfall" entzieht sich dieser polizeirechtliche Wiedergänger allerdings der vorschnellen Einordnung: Handelt es sich wirklich um eine Putativgefahr oder doch eine Anscheinsgefahr (deren Existenz unterstellt) oder gar nur einen Gefahrenverdacht? Bei der Antwort wird man auch das oberste Prinzip des Gefahrenabwehrrechts zu bedenken haben: Die Kosten des Einsatzes trägt immer der Bürger...

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